Obama schnürt Riesen-Rettungspaket - Warnung vor Wirtschaftsabsturz

Angesichts immer düsterer Prognosen für die US-Wirtschaft hält der gewählte US-Präsident Barack Obama ein noch massiveres Konjunkturprogramm für nötig als ohnehin schon geplant. Nach Medienberichten peilt der Demokrat dabei ein Volumen von fast 800 Milliarden Dollar an. Binnen zwei Jahren sollen drei Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert werden. Bisher hatte Obama von 2,5 Millionen Jobs gesprochen.

Am Wochenende hatte sein künftiger Vize Joe Biden die Alarmglocken geläutet: Er sieht nach eigenen Worten die Gefahr, dass die US- Wirtschaft "total abstürzt". Sie sei in einem weitaus schlechteren Zustand als zunächst gedacht, sagte Biden in einem Interview des US- Senders ABC.

Drei Millionen Jobs in 2 Jahren

Seine Warnung kam kurz nach einer spektakulären Rettungsaktion der US-Regierung für die vom Zusammenbruch bedrohte Autoindustrie. Von Präsident George W. Bush am Freitag bewilligte Notkredite in einem Gesamtumfang von 17,4 Milliarden Dollar sollen der Opel-Mutter General Motors und Chrysler die nötige Luft für Umstrukturierungsmaßnahmen bis Ende März verschaffen.

Obama fasst nach Medienberichten vom Sonntag ein Ankurbelungsprogramm ins Auge, dass binnen zwei Jahren drei Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern soll. Der anvisierte finanzielle Umfang liegt der "Washington Post" zufolge nunmehr bei 775 Milliarden Dollar (557 Mrd Euro)- das ist demnach die Summe, die in Gesprächen zwischen Spitzen des Kongresses und dem Obama-Team gehandelt wird. Insgesamt könne sich der Betrag am Ende auf bis zu 850 Milliarden Dollar belaufen, aber angesichts erwarteten Widerstands von Republikanern im Senat wolle man zunächst unter der 800-Milliarden- Marke bleiben, hieß es.

Programm soll unmittelbar nach Amtsantritt starten

Obama will das Konjunkturprogramm möglichst schon kurz nach seinem Amtsantritt am 20. Januar in Kraft setzen können. Daher laufen schon jetzt die Verhandlungen darüber auf Hochtouren. Mit den Geldern sollen unter anderem Steuerkürzungen für die Mittelklasse, Hilfen für von der Pleite bedrohte US-Staaten und diverse Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden.

Der "Washington Post" zufolge kam Obama nach einem vierstündigen Treffen mit seinen Wirtschaftsberatern in der vergangenen Woche zu dem Schluss, dass noch "aggressivere" Maßnahmen nötig seien. Bei dem Treffen hätten die Berater unter anderem auf die Gefahr verwiesen, dass im kommenden Jahr bis zu 3,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen könnten.

Es gebe nur eine Wahl, und das sei, die Wirtschaft mit einem "kühnen" Konjunkturprogramm vor dem totalen Absturz zu bewahren, sagte auch Biden in einem Interview des Senders ABC. Es werde ein wirklich bedeutendes Investment geben, "ob 600 Milliarden Dollar oder mehr, oder 700 Milliarden, klar ist, es ist eine Zahl, an die vor einem Jahr keiner gedacht hat", sagte der künftige Vizepräsident. Biden bekräftigte, dass die Wirtschaft im kommenden Jahr die höchste Priorität für die neue Regierung haben werde. Es sei die wichtigste Aufgabe, "das Bluten zu stoppen".

Quelle: finanztreff.de